Bundesgesetzblatt

from May 01, 1945
Last Document: May 31, 2024



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May 16, 2024

  • Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend den Geltungsbereich des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe

  • May 31, 2024

  • Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Registrierung von in den Weltraum gestarteten Gegenständen

  • May 08, 2024

  • Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung, mit der die Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend das Protokoll zwischen der Österreichischen Bundesregierung und dem Ministerrat Bosnien und Herzegowinas zur Durchführung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Bosnien und Herzegowina über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (Durchführungsprotokoll) berichtigt wird

  • May 27, 2024

  • Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Leistungs- und Förderungsstipendien für das Studienjahr 2023/2024 (Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2024)

  • May 10, 2024

  • Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes

  • May 31, 2024

  • Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend den Geltungsbereich des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe

  • May 16, 2024

  • Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens gegen Doping im Sport

  • May 03, 2024

  • Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend Aufgabenübertragung an die Staatssekretärin

  • May 16, 2024

  • Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend den Geltungsbereich des Zweiten Fakultativprotokolls zu dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe

  • May 31, 2024

  • Verordnung des Bundesministers für Finanzen über gruppierte Leistungsangebote zur Erleichterung der Leistungsangebotsermittlung durch Gemeinden (Transparenzdatenbank – Förderungsschienenverordnung)

  • May 15, 2024

  • Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der für die A10 Tauern Autobahn an bestimmten Freitagen und Samstagen im Frühjahr 2024 ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge verfügt wird (Frühjahrs-Fahrverbotskalender A 10 2024)

  • May 21, 2024

  • Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über das Verhalten in der Schule und Maßnahmen für einen geordneten und sicheren Schulbetrieb – Schulordnung 2024

  • May 14, 2024

  • Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2015 (ÄAO 2015) geändert wird (4. Novelle der ÄAO 2015)